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Bolivien nach den Wahlen

Gründe und Auswirkungen des Wahlsiegs von Evo Morales

VON JOSEF ESTERMANN

Die Wiederwahl von Evo Morales ist als ein historischer Wahlsieg anzusehen. Die Regierungspartei
verfügt nun auch über die Mehrheit in beiden Kammern.
FOTO: DADO GALDIERI / REUTERS

Am 6. Dezember 2009 wurde der bisherige Staatspräsident Evo Morales Ayma und sein Vize Álvaro García Linera mit 64,22 Prozent für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren im ersten Wahlgang wiedergewählt. Zudem wird die Regierungspartei MAS (Movimiento al Socialismo – »Bewegung für den Sozialismus«) in beiden Kammern der Plurinationalen Gesetzgebenden Versammlung (dem ehemaligen Parlament) eine Zweidrittelmehrheit haben und somit nicht nur Gesetze, sondern auch Verfassungsänderungen ohne großen Widerstand der Opposition durchsetzen können. Die Wahlen vom 6. Dezember stellen die Kirchen insgesamt vor eine »Wahl«: sich kritischkonstruktiv mit dem sozialen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Veränderungsprozess der Regierung von Evo Morales zu identifizieren, oder aber sich davon zu distanzieren und dabei zu riskieren, die sozialen Bewegungen als kirchliche Basis zu verlieren.

Wie kam es zu diesem Resultat?

Bolivien ist bis vor kurzem – wie die Mehrheit der lateinamerikanischen Staaten – von einer auf Europa und die USA ausgerichteten Elite von Unternehmern, Großgrundbesitzern und Intellektuellen regiert worden. 1985 wurde im Land per Dekret ein außerordentlich kompromissloser neoliberaler Kurs in der Wirtschaftspolitik eingeschlagen und das Land buchstäblich dem internationalen Kapital und den transnationalen Unternehmen verkauft. Die indigene Bevölkerung, die laut Volkszählung von 2001 immerhin 64 Prozent der Bevölkerung ausmacht und praktisch mit jenem Teil übereinstimmt, der unter der Armutsgrenze lebt, blieb trotz dem 1952 eingeführten allgemeinen Stimm- und Wahlrecht vom politischen und wirtschaftlichen Leben weitgehend ausgeschlossen. Während sich eine kleine Minderheit den Reichtum des Landes unter den Nagel riss, führte die auf Export ausgerichtete Wirtschaftspolitik zu einer weiteren Verarmung der Bevölkerung.

Im Zuge der Fünfhundertjahr-Gedenkfeiern (1992) und der skandalösen Ausbeutungspolitik aber wuchs allmählich der Widerstand der sozialen und indigenen Bewegungen. 2002 wurde der neoliberale und USfreundliche Minenbesitzer Gonzalo Sánchez de Lozada (im Volksmund »Goni« genannt) noch mit 22 Prozent der Stimmen zum Staatspräsidenten gewählt, nur knapp vor dem Kokabauern-Führer Evo Morales (mit 20,94 Prozent). Kaum ein Jahr später brachte die Arroganz von »Goni« dann das Fass zum Überlaufen: nach über 65 Toten im so genannten »Gaskrieg « vom Oktober 2003 verließ dieser fluchtartig das Land, bepackt mit vielen Millionen aus der Staatskasse und mit garantiertem politischem Asyl in den USA.

Ende 2005 wurde dann, nach zwei Interims-Regierungen, Evo Morales mit 54 Prozent zum ersten indigenen Staatspräsidenten Boliviens gewählt. Allerdings konnte die Opposition die Mehrheit im Senat (der zweiten Kammer) behalten und somit bis heute die Durchsetzung wichtiger Gesetze verhindern. Trotz dem erbitterten Widerstand der Opposition, die sich vor allem in den vier Departementen im Osten des Landes (Santa Cruz, Tarija, Beni und Pando: dem so genannten »Halbmond«) formierte, konnte Evo Morales und dessen Regierung in den letzen vier Jahren in insgesamt fünf Plebisziten einen Erfolg verbuchen. Bei der Wahl der Verfassungsgebenden Versammlung war der Sieg noch knapp (50,7 Prozent), erhöhte sich aber beim Referendum im August 2008, das die Opposition gegen ihn angestrebt hatte, auf glatte 67,41 Prozent. Die neue Verfassung, die in einer langwierigen und schwierigen Zangengeburt geboren wurde, erhielt 61,43 Prozent Zustimmung, und jetzt wurde Evo Morales mit 10 Prozent mehr Stimmen als vor vier Jahren in seinem Amt bestätigt.

Verschiedene Faktoren haben zu diesem deutlichen und unwiderlegbaren Ergebnis geführt. Zum einen hatte die Opposition keine wirkliche Alternative anzubieten und setzte erneut auf den auch weltweit in die Krise geratenen Neoliberalismus, ohne die Dinge allerdings beim Namen zu nennen. Zudem hatte sie in den letzten zwei Jahren viel Kredit verspielt, weil sie auf undemokratische Maßnahmen gesetzt (Durchführung verfassungswidriger Referenden zur departementalen Autonomie; Unterstützung rechtsradikaler und separatistischer Gruppen; Schürung von Rassismus und Polarisierung) und durch einen vermeintlich ethnisch motivierten Konfrontationskurs zwischen dem »westlichen « Osten und dem »andin-indigenen« Westen des Landes viele ihrer eigenen Leute gegen sich aufgebracht hat. Zum anderen hat die Regierung in den letzten vier Jahren einige Erfolge verbuchen können: Eine neue Staatsverfassung ist verabschiedet worden; die wichtigsten Bodenschätze und Industriezweige sind »verstaatlicht « (meistens im Sinne von Joint Ventures) worden; die arme Bevölkerung erhält gezielte Unterstützung im Bereich der Altersvorsorge, Erziehung und Gesundheit; die Wirtschaft hat trotz weltweiter Krise dieses Jahr noch ein Wachstum von über 3 Prozent zu verzeichnen.

Die Landfrage ist bis heute eines der drängensten Probleme Boliviens. Bereits 2006 demonstrierten
tausende Vertreter der indigenen Bevölkerung für eine gerechte Landverteilung.
FOTO: DAVID MERCADO / REUTERS

Tragweite dieser historischen Wahl

Im historischen Vergleich steht die Wahl, die im vergangenen Dezember stattgefunden hat, einzigartig da. Seit 1952 ist kein Präsident mit über 60 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang gewählt worden und konnte keine Partei eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erzielen. Die große Mehrheit der Bevölkerung hat den von Morales eingeschlagenen Veränderungsprozess ratifiziert und möchte, dass dieser konsequent weitergeführt wird. Die Opposition muss sich zuerst von dieser traumatischen Niederlage erholen und einen Diskurs finden, der weder die auch von den Medien geschürte Polarisierung des Landes, noch die Rückkehr zu einer Gesellschaft, in der die Indígenas Bürger zweiter Klasse sind, zum Inhalt hat. Am 4. April steht die Feuerprobe an, wenn die Bürgermeister des Landes und die Gouverneure der neun Departemente gewählt werden sollen.

Die Regierung wird natürlich jetzt alles daran setzen, die eingeschlagene Politik der »Entkolonialisierung «, Stärkung des Staates und Förderung der bisher benachteiligten Bevölkerungsgruppen voranzutreiben und zu konsolidieren. Im Moment warten gegen 200 Gesetze, die der von der Opposition dominierte Senat bisher hat blockieren können, auf die Behandlung und Verabschiedung in der Plurinationalen Gesetzgebenden Versammlung (Asamblea Legislativa Plurinacional). Dabei geht es insbesondere darum, die vom Volk im Januar 2009 gutgeheißene neue Staatsverfassung auf allen Ebenen und in allen Bereichen umzusetzen.

An vorderster Stelle steht die Reform des Justizwesens, das den Ruf hat, im Dienst der reichen und mächtigen Oligarchien zu stehen und zu den korruptesten Institutionen des Landes zu gehören. Immer wieder hat es das Oberste Gericht geschafft, wichtige Verfahren – wie gegen den in den USA weilenden Ex-Präsidenten – zu verhindern oder derart zu verzögern, dass wichtige Beweismittel verloren gehen oder gar die Verbrechen verjähren. Besonders gefürchtet von der Opposition ist das Gesetz »Marcelo Quiroga Santa Cruz« (benannt nach einem Widerstandskämpfer unter der Diktatur García Mezas), das die Verfolgung von Personen vorsieht, die sich mit Staatsgeldern bereichert haben.

Vorgesehen sind auch eine umfassende Erziehungsreform, die ganz im Zeichen der »Entkolonialisierung« stehen soll, sowie eine Krankenversicherung und Altersrente für alle. Parallel dazu stehen Pläne an, den Staat zu einem der größten Unternehmer zu machen und damit dem ewigen Teufelskreis, der auf dem Export von (unverarbeiteten) Bodenschätzen und der Verschuldung aufgrund der Einfuhr teurer Industriegüter basiert, ein Ende zu bereiten. Vorgesehen ist die Verarbeitung der großen Vorkommen an Erdgas, Eisenerz und Lithium, was natürlich nicht ohne riesige Investitionen (auch aus dem Ausland) möglich ist. Zudem steht noch immer die Landfrage an, die durch die Agrarreform von 1953 nur teilweise (vor allem im Andenhochland) gelöst wurde. Im Osten des Landes gibt es noch immer riesige Ländereien in Privatbesitz (bis zu 125.000 Hektar), auf denen die indigene Bevölkerung zum Teil unter sklavenähnlichen Umständen arbeiten muss.

In der neuen Staatsverfassung konnte die Opposition durchsetzen, dass die Begrenzung des Großgrundbesitzes auf maximal 5000 Hektar nicht rückwirkende Kraft hat. Da nun aber die Regierungspartei im Parlament eine Zweidrittelmehrheit hat, könnte auch dieser Passus abgeändert werden. Anlässlich der Präsidentschafts- und Parlamentswahlen wurde auch die Autonomiefrage entschieden, diesmal allerdings (im Gegensatz zu den verfassungswidrigen Referenden von 2008) auf der Basis des Grundgesetzes. Die Departemente werden zukünftig eine weitgehende Autonomie genießen, dies im Rahmen des Finanzausgleichs und der Solidarität innerhalb des Landes. Die konkreten Statuten dafür müssen noch erarbeitet werden.

Indigene Traditionen und Vorstellungen gehören zum Selbstverständnis vieler Katholiken. Das Foto
zeigt eine Frau, die den Totenkopf eines Angehörigen in eine Kirche bringt, um ihn segnen zu lassen.
FOTO: DAVID MERCADO / REUTERS

Rolle der Kirche(n)

Die katholische Kirche hatte in Zeiten sozialer Konflikte meistens die Rolle der »Vermittlerin « zwischen den einander bekämpfenden Gruppen. Nur selten – wie etwa im so genannten »Wasserkrieg«, 2000 in Cochabamba – hat sie Partei ergriffen. Seit dem Amtsantritt von Evo Morales Anfang 2006 hat sich das Verhältnis zwischen katholischer Hierarchie, angeführt von Kardinal Julio Terrazas von Santa Cruz, sichtbar verschlechtert. Grund dafür sind verschiedene Vorkommnisse auf beiden Seiten. Dass Morales seinen Amtsantritt mit andinen Schamanen in den vor-kolonialen Ruinen von Tiwanaku und nicht mit einem Te Deum in der Kathedrale von La Paz inszeniert hat, wurde noch hingenommen. Aber dass die Regierung – vor allem in der Person des Erziehungsministers – die Kirche als »Agentin der Kolonialisierung« ausmacht und deren Rolle im Erziehungs- und Gesundheitswesen runterspielt, konnte nicht einfach so akzeptiert werden.

Im Gegenzug hatte auch die katholische Kirche keine geschickte Hand, als sie etwa (in der Person des Kardinals) die Existenz von »sklavenähnlichen« Zuständen auf den Haciendas in Santa Cruz in Frage stellte oder vor laufenden Kameras die Stimme beim (verfassungswidrigen) Referendum zur Autonomie von Santa Cruz (der bevölkerungsmäßig größten und wirtschaftlich reichsten Stadt Boliviens) abgab. Im Vorfeld der neuen Staatsverfassung kam dazu noch die Frage der »konfessionellen Neutralität« des Staates. Bislang hatte die katholische Kirche im Land eine privilegierte Rolle, wurde sie doch (als einzige Religionsgemeinschaft) vom Staat anerkannt und unterstützt. Die neue Verfassung sieht einen säkularen Staat (Estado laico) mit strikter Trennung von Staat und Kirche vor, womit alle Religionsgemeinschaften gleichgestellt werden. Allerdings spielen auch die Medien eine äußerst polarisierende Rolle. Laut einer Studie der Friedrich-Ebert- Stiftung etwa führten die tendenziösen Pressemeldungen zu einem vom Erzbischof von Sucre einberufenen Gottesdienst für »den Frieden und die Einheit des Landes« im Vorfeld der Abstimmung zu einer unnötigen Verstimmung mit der Regierung, weil die Medien die Position des Erzbischofs mit der eines bei der Feier anwesenden evangelischen Pastors gleichgesetzt hatten, der die neue Staatsverfassung und die Regierung als »atheistisch« qualifizierte.

In den vergangenen zwanzig Jahren ist der Anteil der KatholikInnen an der Gesamtbevölkerung von über 90 Prozent auf rund 75 Prozent gesunken. Dies hat nicht mit einer vermeintlichen »Säkularisierung« der bolivianischen Gesellschaft zu tun, sondern mit dem explosionsartigen Zuwachs von Freikirchen, vor allem neo-pentekostalen Zuschnitts. Dazu kommt, dass im Zuge der »Entkolonialisierung« und »Indigenisierung« die ursprünglichen Religionsformen der vor-christlichen Zeit an Bedeutung gewinnen. Statt des bisher katholischen Religionsunterrichts an den öffentlichen Schulen versucht das Erziehungsministerium eine Art »interreligiösen« Unterricht – der auch die indigene Spiritualität und nicht-christliche Religionen einbezieht – zu implementieren. Die evangelischen Kirchen, allen voran die methodistische, haben sich im Schatten der Verstimmungen zwischen katholischer Kirche und Regierung auf der politischen Bühne profiliert und sehen die Chance, unter einer »säkularen« Staatsverfassung größeren gesellschaftlichen Einfluss zu bekommen.

Zwischen Besitzstandswahrung und prophetischem Aufbruch

Viele katholische Basisorganisationen und -gemeinschaften haben den politischen und wirtschaftlichen Veränderungsprozess in den letzten Jahren aktiv unterstützt und im Kampf um die Bodenschätze und eine gerechte Verteilung des Reichtums zum Teil sogar ihr Leben gelassen. An vielen Orten haben sich praktisch zwei Kirchen herausgebildet: eine eher der Opposition verpflichtete und dem Veränderungsprozess gegenüber zurückhaltend eingestellte Mittelschicht, und die große Mehrheit von armen und bisher marginalisierten Indígenas und Mestizen, die oft abschätzig als »nominale KatholikInnen« oder gar »Neuheiden« bezeichnet werden, die aber in der Regie- rung von Evo Morales die historische Chance sehen, endlich als vollwertige BürgerInnen anerkannt zu werden und der Armut entrinnen zu können. Viele betrachten ihre religiöse Identität als »doppelte Loyalität« (doble fidelidad): sie sind überzeugte KatholikInnen, praktizieren zugleich aber auch die indigenen Rituale.

Ganz anders etwa die neo-pentekostalen Freikirchen, welche die einheimischen Kulturen und Rituale als »teuflisch« verurteilen und unter der verarmten Landbevölkerung eine regelrechte »Ausrottung des Götzendienstes« und Neu-Kolonialisierung vorantreiben. Die katholische Kirche täte gut daran, ihre prophetische Stimme und die »Option für die Armen« wieder zu entdecken, statt über die verloren gegangenen Privilegien zu trauern und sich durch unkritische Opposition zur Regierung zu Komplizen der alten Oligarchie zu machen. Die Herausforderungen für die kommenden Jahre sind groß.

Die katholische Hierarchie hat gegenüber der Regierung Dialogbereitschaft bekundet, wie dies übrigens auch die politische Opposition getan hat, da im Moment kein anderer Weg offensteht. Noch vor den Wahlen hatte die katholische Kirche einen Rahmenvertrag mit der Regierung unterzeichnet, in dem die Verdienste der zuvor offiziellen Religionsgemeinschaft im Erziehungs- und Gesundheitswesen (rund 30 Prozent der Schulen sind in katholischen Händen) gewürdigt und weiterhin gewisse Steuererleichterungen gewährt werden. Noch ist unklar, wie der (vormals konfessionelle) Religionsunterricht an den öffentlichen Schulen aussehen soll und welche Rolle die katholische Kirche dabei haben wird.

Bolivien auf einen Blick

Fläche 1.098.581 km2
Einwohner: 9.775.000
Katholiken: 8.205.000
Diözesanpriester: 549
Ordenspriester: 660
Ordensbrüder: 239
Ordensfrauen: 2.658
Laienmissionare: 825
Katechisten: 14.754
Quellen: Worldfactbook 2010; Statistisches Jahrbuch der Katholischen Kirche 2007

Der von der Regierung eingeleitete Prozess der »Entkolonialisierung« betrifft auch die Kirchen und dürfte in den nächsten Jahren zu einer grundlegenden Debatte zum Ausmaß der »Indigenisierung« und Inkulturation der Religionsgemeinschaften führen. Die katholische Kirche hat in dieser Hinsicht bis jetzt eine etwas ambivalente Rolle gespielt: Einerseits standen und stehen viele engagierte KathechetInnen und pastoral Tätige auf der Seite der Indígenas und deren Kampf um Würde und Identität. Andererseits aber verstehen Teile der Hierarchie die Evangelisierung noch immer im Sinne der Durchsetzung abendländischer Werte und der »reinen Lehre«, die keine einheimischen Rituale duldet. Noch ist diese »neo-konservative « und »neu-klerikale« Linie in der Minderheit (etwa im Gegensatz zum Nachbarland Peru), aber die progressiven und prophetischen Kräfte stehen zunehmend unter dem zweifachen Druck seitens der römischen Kurie einerseits und den evangelikalen Freikirchen andererseits.

JOSEF ESTERMANN
Dozent und Forscher an der Ökumenischen Andinen Theologischen Hochschule ISEAT in La Paz, nationaler Koordinator der Bethlehem Mission Immensee (BMI) in Bolivien, verheiratet und Vater von drei Kindern.

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