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"Land Grabbing" in Papua

Abholzungen und Zerstörung

von PHILIP GIBBS SVD

Bereits 2003 hat die Abholzung indigene Gruppen vor z.T. große Probleme gestellt. Das Foto zeigt den Landbesitzer Sakas Aonomo am 01.08.2003 auf gefällten Baumstämmen im Holzfällercamp 56, Wawai Guavi Block 3, Middle Fly. Seine Familie schreitet einer unsicheren Zukunft entgegen, da der illegale Einschlag die Existenz der Familie bedroht.
FOTO: GREENPEACE / SANDY SCHELTEMA

Abholzungen und Zerstörung des Urwaldes im Namen von Entwicklung

Unter »Land Grabbing« wird die Landnahme, der Landerwerb durch Unternehmen, Investoren etc. vor allem in so genannten Entwicklungsländern verstanden. Problematisch ist diese Frage vor allem dann, wenn damit der lokalen Bevölkerung Land zum Anbau von Nahrungsmitteln, zur Sicherung der Lebensgrundlagen entzogen werden, ja wenn dieser Landerwerb auf illegalen Methoden beruht. Papua Neuguinea erlebt diesbezüglich zurzeit einen enormen Anstieg des Landerwerbs durch internationale Unternehmen und Investoren, die vor allem am Holz des Landes interessiert sind. Korruption, Bestechung, Missbrauch von Gesetzen und Gewalt haben dazu geführt, dass große Flächen des Landes ausgebeutet und die Wälder abgeholzt werden. Die einheimische Bevölkerung wird immer wieder von ihren Repräsentanten in den entsprechenden Gremien hintergangen. NGOs und Wissenschaftler schlagen inzwischen Alarm. Die Ausmaße der Zerstörung sind enorm. Der folgende Artikel zeigt auf, wie es zu dieser Entwicklung kommen konnte und beschreibt die Folgen für die einheimische Bevölkerung, aber auch für den Staat. Die Kirchen stehen vor der schwierigen Herausforderung, dass sowohl die Befürworter als auch die Kritiker des hinter der Abholzung stehenden Geschäftsmodells Mitglieder der Kirchen sind.

Seit der Kolonialzeit bis heute ist die Frage, wer das Land und die Ressourcen kontrolliert, ein strittiges Thema in Papua Neuguinea (PNG). Im Jahr 1884 errichtete Großbritannien das Protektorat von Papua in der südlichen Hälfte des heutigen PNG. Im gleichen Jahr annektierte Deutschland den nördlichen Teil der Insel, der fortan Kaiser-Wilhelm-Land hieß, und das benachbarte Archipel, fortan Bismarck-Archipel genannt. Die Neuguinea-Kompagnie begann, Ländereien für den eigenen Gebrauch und für den Verkauf an spätere deutsche Siedler zu akquirieren. Es gab einige Kontroversen über diesen Landerwerb, da ein Teil des Landes durch Verträge mit Einheimischen erworben wurde und ein Teil des Landes, das als Land ohne Eigentümer angesehen worden war, durch Okkupation in Besitz genommen wurde. Ein weiterer Teil wurde als Strafe für Vergehen gegen deutsche Gesetze konfisziert. Durch die Neuguinea-Kompagnie erwarben auch die Missionen Landbesitz für ihre Missionsstationen und für Plantagen zur Unterstützung ihrer Arbeit. Während der deutschen Kolonialzeit beliefen sich die europäischen Ansprüche auf insgesamt 1,23 Prozent der Gesamtfläche Neuguineas – davon beanspruchten die Missionen etwa 11 Prozent.

Seit dieser frühen kolonialen Aneignung von Land ist sehr viel passiert. Die Menschen in Papua und Neuguinea erlebten die Auswirkungen zweier Weltkriege, mit furchtbaren Kämpfen während der japanischen Okkupation im zweiten Weltkrieg. Zur Zeit der Unabhängigkeit im Jahr 1975, so wird geschätzt, waren nur weniger als drei Prozent der Gesamtfläche des Landes der einheimischen Bevölkerung abgenommen worden. Obwohl dies prozentual gesehen keine große Fläche war, so schloss sie doch große Grundstücke ein, die erstklassige landwirtschaftliche Nutzflächen waren und Zugang zu Häfen oder anderen Anlagen besaßen.

Papua – das El Dorado der Holzindustrie

In jüngster Zeit haben sich internationale Investoren in Entwicklungsländern Ländereien für landwirtschaftliche Projekte besorgt. Dieser Investmenttrend ist zu einem großen Teil verbunden mit einer wachsenden Nachfrage nach Nahrungsmitteln, Futter, Holz, Faserstoffen und so genannten Biotreibstoffen. Aber auch als Objekt der Finanzspekulation erfreut sich Landerwerb und -besitz einer hohen Nachfrage. Vielfältige Interessen sind involviert, die diese Geschäfte erst möglich machen – von Unternehmen und Konzernen auf internationaler Ebene, staatlichen Autoritäten auf nationaler Ebene, bis hin zu Privatunternehmen und Beamten auf lokaler Ebene. Diejenigen, die diese Entwicklung fördern, argumentieren, dass ausländische Investoren die Modernisierung der Landwirtschaft in PNG fördern und die örtliche Wirtschaft mit globalen Märkten verbinden. Kritiker dagegen sind besorgt über den gerechten Zugang zu Nahrung, die negativen sozialen Auswirkungen, Enteignungen, Vertreibungen und Umweltzerstörungen. All dies geschieht in Papua Neuguinea. Jedoch gibt es einen wichtigen Anreiz für Firmen und Konzerne: Holz. Im Jahr 2011 sind 650.000 Kubikmeter Holz von den so genannten »Special Agricultural Business Leases« (SABLs) in PNG exportiert worden, was PNG zu einem der führenden Holzexporteure der Welt macht.

Eine Palmöl-Pflanzung in West Pomio. Landbesitzer in Pomio protestieren gegen den größten »land grab« in der Geschichte PNGs. SABLs ermöglichen die Zerstörung der Wälder und entreißen es den örtlichen Landbesitzern.
FOTO: GREENPEACE / PAUL HILTON

Gesetze zum Wohl der indigenen Bevölkerung als Grundlage des »land grabbing«

Das Konzept der SABLs hat globale Wurzeln, aber in PNG ist es verbunden mit einem System, das ursprünglich zum Wohl der indigenen Bevölkerung durch die Eingliederung in Landbesitzende Gruppen (IlGs) errichtet worden ist. Das Gesetz mit dem Namen »Incorporation of Land Groups« aus dem Jahre 1974 hatte zum Ziel, Gruppen, die Land besaßen, als juristische Person des öffentlichen Rechts anzuerkennen – vergleichbar mit der Anerkennung von Unternehmen als juristische Person –, um auf diese Weise indigenen Gruppen zu ermöglichen, mit dem traditionellen Landbesitz der Gruppe oder Gemeinschaft Geschäftsverträge oder geschäftliche Unternehmungen eingehen zu können. Verbunden mit der Entwicklung von ILGs, entwickelte die Entwicklungsbank mit dem »Land Tenure Conversion Act« legale Möglichkeiten, notwendige Darlehen für Projekte ausweiten zu können. Als Geschäftspartner fungieren staatliche Behörden, die im Auftrag der Landbesitzer das Land weiterverpachten. Gewohnheitsrechte der Landbesitzer, die sich auf das in dem Geschäft eingebrachte Land beziehen, werden für die Dauer der Verpachtung an den Staat außer Kraft gesetzt. Dieses Leasing-Konstrukt wurde seit seiner Einführung im Jahr 1979 häufig angewandt und auch auf vielfältige Weise missbraucht. Der enorme Anstieg der Gewährung von SABLs an private Unternehmen begann in der Zeit zwischen den nationalen Wahlen von 2002 und 2007. In den vergangenen vier Jahren hat sich dieser Prozess beschleunigt. Von 2003 – 2010 ist der Anteil von Ländereien, der der indigenen Bevölkerung gehört und durch diese SABLs an Unternehmen weiterverpachtet wurde, auf insgesamt 4,2 Millionen Hektar angestiegen. Vier neue Leasingverträge im Jahr 2011, die öffentlich bekannt geworden sind, ließen die Gesamtfläche auf über fünf Millionen Hektar ansteigen, was mehr als 10 Prozent der Gesamtfläche PNGs ausmacht (die Fläche PNGs beträgt 46 Millionen Hektar).

Die SABLs, die angeblich entworfen worden sind für eine groß angelegte landwirtschaftliche Entwicklung, werden heute in vielen Fällen missbraucht durch Holzunternehmen, die damit sozusagen durch die Hintertür bestehende forstwirtschaftliche Regulierungen zur Eingrenzung der industriellen Abholzung umgehen. Diese SABLs werden sehr wahrscheinlich große Auswirkungen in PNG auf die Umwelt, die Waldfläche, die Speicherung von CO2 und Treibhausgase haben. Sie werden zudem tiefgreifende soziale Auswirkungen haben, da es sich um sehr langfristige Pachtverträge handelt. In vielen Fällen verlieren die traditionellen Eigentümer die Kontrolle über ihr eigenes Land für 99 Jahre – also für mehrere Generationen. Dies geschieht in einem Land, in dem Landbesitz und Identität für die indigene Bevölkerung sehr eng miteinander verbunden sind. Es heißt, dass das Land nicht den Menschen gehört, aber dass die Menschen dem Land gehören.

Örtliche Landbesitzer protestieren im vergangenen Jahr gegen die Zerstörung ihrer Wälder. Ein Kind aus Pomio hält ein Banner: »Wir schützen nur unser Land und unsere Ressourcen. Artikel 51, 52 und 53 der Verfassung PNGs«.
FOTO: GREENPEACE / PAUL HILTON

Untersuchungskommission deckt Missbrauch auf

Die schnelle Entwicklung von SABLs in PNG scheint nicht einem Masterplan zu folgen, sondern vielmehr dem Profitstreben örtlicher und internationaler Unternehmen. Ein Treffen von Wissenschaftlern im vergangenen Jahr in Cairns in Australien schlug Alarm und wies darauf hin, das riesige Landflächen den traditionellen Landbesitzern abspenstig gemacht werden, häufig ohne deren ausdrückliche Zustimmung. Große Landflächen werden nicht – wie ursprünglich vorgesehen – an andere Gruppen von Landbesitzern verpachtet, sondern an andere juristische Personen. In vielen Fällen verbergen sich dahinter multinationale Konzerne, die mit der Holzfällerindustrie verbunden sind.

Diese Angelegenheit schien dem Botschafter PNGs bei den Vereinten Nationen ernst genug zu sein, um dem Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen persönlich die Sache vorzulegen. Am 08. Mai 2011 schließlich beschloss der amtierende Premierminister Sam Abal eine Aussetzung der SABL Vereinbarungen und veranlasste eine offizielle Untersuchung, um sicherzustellen, dass alle rechtlichen Erfordernisse beachtet wurden. Die Untersuchungskommission setzt auch 2012 ihre Arbeit fort. Es scheint, dass in vielen Fällen den vorgesehenen rechtlichen Verfahren nicht Folge geleistet worden ist, dass viele indigene Landbesitzer nicht ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben und viele Verträge schlichtweg eine Tarnung für die Holzfällerindustrie sind. Jedoch hat die Kommission die Kettensägen nicht bremsen können und die Abholzung wird fortgeführt.

Informelle Netzwerke und Bestechung

Man mag nun erwarten, dass die Einbeziehung der indigenen Bevölkerung in örtliche Unternehmen der Landbesitzer die Rechte und Wünsche der örtlichen Bevölkerung sicherstellen und respektieren würde. In vielen Fällen ist dies jedoch nicht der Fall. Mit der Aussicht auf per sönliche materielle Vorteile sind einige Vertreter der indigenen Bevölkerung überredet worden, die Rechte ihrer Zeitgenossen im Dorf völlig außer Acht zu lassen. Häufig ist der offizielle Initiator eines solchen Projektes ein lokales Landbesitzerunternehmen, das durch Vertragspartner aus Übersee finanziert wird. Der Vertragspartner finanziert Reisen, Unterbringung und Entertainment, während die Direktoren des indigenen Landbesitzerunternehmens in die Stadt fahren oder gar nach Übersee reisen. Die Unternehmenskultur von ausländischem (vor allem asiatischem) Kapital mit seinen Bestechungen und Geschenken verschmilzt mit den Tausch-Geschenk-Patronage-Netzwerken der modernen melanesischen politischen Kultur, um neue Formen der informellen Machtstruktur zu gründen. Diese Netzwerke sind nur sehr schwer zu bekämpfen, denn sie sind sehr undurchsichtig und doch weit verbreitet.

Der Aufstieg der Landbesitzerunternehmen und der Vertragspartner ist häufig gepaart mit der Kritik an der Korruption und Ineffizienz staatlicher Entwicklung. Folglich sind örtliche Direktoren der Landbesitzer sehr effektiv darin, die Unzufriedenheit der Menschen mit staatlichen Beamten und Einrichtungen zu steigern. Das lokale Unternehmen der Landbesitzer fungiert letztlich als PR-Agentur des ausländischen Vertragspartners in der Schnittstelle zur Öffentlichkeit und zu den örtlichen Dorfbewohnern. Die Situation endet häufig in einer Situation des »Teile und Herrsche«, wobei die indigene Bevölkerung häufig untereinander aufgrund ihrer Unterstützung für oder ihrer Opposition gegen die Abholzung zerstritten ist. Dies hat auch signifikante Auswirkungen auf die Genderfrage, da in solch einer hoch politisierten Situation Frauen üblicherweise eine systematische Diskriminierung hinsichtlich Entscheidungsfindung, Eigentum und Kontrolle über das Land erfahren.

Proteste von örtlichen Landbesitzern in der East New Britain Provinz am 23. Oktober 2011: »SABLs – ein Akt des Völkermordes« und »SABLs machen uns zu Bettlern in unserem eigenen Land«.
FOTO: GREENPEACE / PAUL HILTON

Protest als Problem der öffentlichen Ordnung gebrandmarkt

Das System der SABLs impliziert größere soziale Auswirkungen, denn es bedeutet nicht nur die Aneignung von Holz sondern auch von Land. Einige Dorfbewohner werden sich dessen bewusst, dass diese Verträge eine Bedrohung darstellen und sie so zu besitzlosen Arbeitern werden. In einigen Orten hat dies bereits zu einer gewissen Radikalisierung der Menschen geführt. Die meisten institutionellen Strukturen, die sie nutzen könnten, um ihre Rechte zu verteidigen, wie zum Beispiel öffentliche Versammlungen der Dorfbewohner, sind von den informellen Netzwerken der Macht okkupiert worden. Andere Versuche, Wiedergutmachung zu erlangen, werden zu Verbrechen erklärt. Zum Beispiel haben Jugendliche Straßenblockaden errichtet, um Holzfällerunternehmen daran zu hindern, in ihr Land vorzudringen. Aber solche Maßnahmen werden heute als Problem der öffentlichen Ordnung definiert. Strafen werden gegen Dorfbewohner verhängt, die nichts anderes tun als einen Baum zu fällen und über die Straße zu legen oder auf ihr angestammtes Land laufen, um die Abholzung zu verhindern und das Trinkwasser zu schützen.

Gekaufte Polizisten

Um diesem wahrgenommenen Problem der öffentlichen Ordnung entgegenzuwirken, beherbergen in einigen Gegenden die Holzfällerunternehmen Gruppen von Polizisten, die von den Unternehmen untergebracht und versorgt werden, für die das Unternehmen auch Beförderungsmittel zur Verfügung stellt. Es gibt Berichte von Dorfbewohnern in East New Britain, die ausführlich beschreiben wie die Menschen systematisch von diesen Polizisten verprügelt worden sind, da sie sich der Abholzung auf ihrem eigenen Land und auch der Errichtung einer Palmöl- Industrie entgegengestellt haben. Viele Bewohner lehnen dies als massive Form der Enteignung ab. Dorfbewohner berichten davon, wie schwer bewaffnete Polizisten des Landes sie völlig unerwartet bei Einbruch der Nacht aufsuchten und sie zwangen, Dokumente zu unterschreiben, ohne dass ihnen die Möglichkeit gegeben worden ist, die Dokumente zu lesen. (Sowieso eine gewöhnlich schwierige Übung ohne elektrischem Licht. Hinzu kommt jedoch, dass die Dokumente in Englisch abgefasst worden sind mit vielen juristischen Fachbegriffen.)

NGOs fordern ein politisches Umdenken

Was sind die möglichen Alternativen für diejenigen, die die jetzige Situation beeinflussen und ändern wollen? Zunächst muss betont werden, dass es sich um eine sehr schwierige Situation handelt, in der verschiedene Gruppen der indigenen Bevölkerung mit gegensätzlichen oder konkurrierenden Interessen involviert sind. Was das Ganze noch schwieriger macht, ist die Tatsache, dass sich PNG als Nation aktuell in einer politischen und Verfassungskrise befindet.

Im Oktober 2011 hat Greenpeace das Schiff »MV Esperanza« geschickt, um gegen die Errichtung von SABLs und die Abholzung in East New Britain zu protestieren. Der frühere Premierminister und Gouverneur der New Ireland Province, Sir Julius Chan, betonte bei einer offiziellen Begrüßung des Teams von Greenpeace, dass der beunruhigendste Aspekt dieser Situation darin zu sehen sei, dass die Regierung des Landes in dieser Frage nicht nur auf einem Auge blind zu sein scheine, sondern aktiv die Zerstörung des Urwaldes ermögliche, was auf eine Konspiration zwischen dem National Lands Department und internationalen Konzernen schließen ließe. Greenpeace gelang es, die nationale und internationale Aufmerksamkeit auf diese Frage zu lenken. Jedoch traf Greenpeace auf eine gespaltene Gemeinschaft. Der Besuch wurde von einem Distriktverwalter als »Invasion« bezeichnet. Er wies das Schiff von Greenpeace an, die Hoheitsgewässer des Landes umgehend zu verlassen. Dorfbewohner, die das Projekt vor Ort unterstützten, klagten Greenpeace und die lokalen Unterstützer der NGO an, Unruhen anzuzetteln und die Entwicklungsprojekte zu kapern. Die Nichtregierungsorganisation CELCOR (Centre for Environmental Law and Community Rights) hat sich der Frage angenommen und Studien zu Menschenrechtsfragen und der Holzfällerindustrie in PNG erstellt. (»Bulldozing Progress: Human Rights Abuse and Corruption in Papua New Guinea’s Large Scale Logging Industry«).

CELCOR behauptet, dass die Holzfällerindustrie in PNG ein Synonym sei für politische Korruption, polizeiliches Gangstertum and die brutale Unterdrückung von Arbeitern, Frauen und denjenigen, die sich ihnen in den Weg stellen. Abholzungen zerstören regelmäßig die Nahrungsquellen, Wasservorräte und das kulturelle Eigentum der gleichen Gemeinschaften. CELCOR empfiehlt der Regierung, die Lizenzen der Holzfällerunternehmen einzuziehen, wenn diese in Korruption, Menschenrechtsverletzungen oder die Bestechung von Polizisten verwickelt sind. Geberländer und internationale Finanzinstitutionen fordert die Organisation auf, PNG beim Übergang hin zu einem auf Gemeinschaft basierendem Wald-Management und einer ebensolchen Holzproduktion behilflich zu sein.

Die Schwierigkeit der Kirchen

Die Kirchen befinden sich selbst in einer schwierigen Situation, da sowohl die Befürworter als auch die Gegner der SABLs Kirchenmitglieder sind. Ebenso verhält es sich mit der indigenen Bevölkerung, den indigenen Landbesitzerunternehmen und auch der Polizei. Es gibt viele christliche Kirchen und Gemeinschaften im gesamten Land, einige schenken sozialen Fragen und Umweltproblemen mehr Beachtung als andere. Sich unterscheidende Entwicklungsphilosophien zeigen unterschiedliche auf die Schrift gegründete, auf Menschenrechten gegründete oder neoliberale Ansätze auf. Die Situation ist zudem sehr kompliziert aufgrund der Präsenz von religiösen Bewegungen, die sich der Entwicklung und dem menschlichen Wohlergehen – das heißt der Erlangung von Reichtum – verbunden fühlen.

Die katholische Kirche, die größte christliche Denomination in PNG lehnt Korruption ab, fördert Gerechtigkeit und befürwortet PNGs viertes nationales Ziel in der Präambel der Verfassung, das da lautet: »dass die natürlichen Ressourcen und die Umwelt bewahrt und genutzt werden zum kollektiven Vorteil aller und ergänzt werden zum Nutzen zukünftiger Generationen «. Die katholische Bischofskonferenz hat eine Kommission für soziale Angelegenheiten gebildet und arbeitet mit Caritas PNG zusammen. Jedoch sind die Ressourcen zu begrenzt, um mit solch einem weit verbreiteten und komplexen Problem auf nationaler Ebene umgehen zu können. Initiativen, die ein Bewusstsein für dieses Problem schaffen wollen und Aktionen zum Schutz der Ländereien und der Umwelt planen, gründen sich meist spontan auf lokaler Ebene. Angesichts des radikalen Zusammenbruchs in der Qualität der politischen und bürokratischen Leitung und Führung in vielen Teilen des Landes, liegt der Fokus vor allem auf gemeinschaftsbasierenden Ansätzen, um Menschen zu helfen, sich dieser Fragen bewusst zu werden, und um ihnen Möglichkeiten zu geben, ihre Sorgen mit anderen zu teilen, in der Hoffnung, dass dies letztendlich in einer nationalen Bewegung für das Allgemeinwohl statt des »Überlebens des Fettesten« mündet, was gegenwärtig die SABLs versinnbildlichen.

PHILIP GIBBS SVD
Priester, Ordensmann und Journalist. Leiter der Kommission für soziale Frage der katholischen Bischofskonferenz Papua Neuguineas

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