Juli / August 2013 LÄNDERBERICHT corner

Krisenregion Mali

Hintergründe des regionalen Konfliktes in der Sahelzone

von HELGA DICKOW

Vor allem Frauen litten unter der Besetzung der Islamisten. Viele trauten sich nicht mehr auf die Straßen.
FOTO: KNA-BILD

Bis zum 21. März 2012 galt Mali westlichen Regierungen sowie vielen Beobachtern des Landes als einer der demokratischen Hoffnungsträger des afrikanischen Kontinents. Präsident Amadou Toumani Touré, genannt ATT, hatte 1991 die Militärdiktatur Moussa Traorés gestürzt, Wahlen zugelassen und die Macht an die demokratisch gewählte Regierung Präsident Alpha Oumar Konarés übergeben. Dieser stellte sich verfassungsgemäß nach zwei Amtszeiten nicht mehr zur Wahl. Der parteilose ATT wurde im Jahr 2002 als sein Nachfolger zum Präsidenten gewählt und 2007 im Amt bestätigt. Bei den Präsidentschaftswahlen 2012 wollte er nicht mehr antreten. Sie fanden jedoch nicht mehr statt, denn am 21. März putschte die Armee. Seitdem herrscht Staatskrise und Krieg in Mali. Die Gründe hierfür sind vielfältig und nicht alleine in Mali zu suchen – genauso wenig wie die Folgen.

Schon in der vorkolonialen Epoche gab es in den Regionen des heutigen Mali und Niger Rivalitäten und Spannungen zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen, vorwiegend zwischen Nomaden und der sesshaften Bevölkerung. Insbesondere die schwarzafrikanischen Ethnien aus dem Süden hatten unter Raubzügen der hellhäutigeren Tuareg zu leiden. Die Tuareg stammen von den Berbern Nordafrikas ab, sind in ihrer Mehrheit Muslime sufistischer Ausprägung. Ihre Gesellschaft, auch ihre ehemaligen schwarzen Sklaven zählen dazu, ist nach einem strengen Klan- und Kastenwesen gegliedert. Insgesamt wird die Tuareg-Population in den Ländern Mali, Niger, Burkina Faso, Algerien und Libyen auf 1,0 bis 1,5 Millionen Menschen geschätzt. Davon leben circa 700.000 im Niger, 300.000 in Mali, 50.000 in Algerien, 40.000 in Libyen sowie Burkina Faso.

Das Volk der Tuareg – benachteiligt und ausgegrenzt – beginnt die Revolte

Wie in anderen französischen Kolonien in der Sahelzone trieb Frankreich die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im damals ökonomisch wichtigeren Süden voran und vernachlässigte den eher unwirtlichen Norden und seine nomadische Bevölkerung. Die Entkolonisierung der subsaharischen Staaten verstärkte vorkoloniale Spannungen zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen. Die Tuareg, deren Lebens- und Wirtschaftsraum die Weiten der Sahara waren und die sich daher an keine Staatsgrenzen gebunden sahen, fanden sich nach der Unabhängigkeit als Bürger von Staatswesen wieder, die sie nicht akzeptierten und die von ethnischen Gruppen geführt wurden, denen sie sich überlegen fühlten. Ihre ehemaligen Vasallen und Sklaven nutzten die Bildungsmöglichkeiten und die neue soziale Durchlässigkeit zum sozialen Aufstieg. Die Mehrheit der Tuareg hingegen blieb ihrer traditionellen Lebensweise treu und weitgehend von politischer Teilhabe und Entwicklung der neuen Staaten ausgeschlossen. Der erste Präsident Malis, Modibo Keita, versuchte, die Nomaden in die Sesshaftigkeit zu zwingen. Die Tuareg begehrten in einer ersten Revolte 1963 dagegen auf. Auch die Militärregierung unter Moussa Traoré setzte die Politik der Konfrontation mit den Tuareg fort. Der Verlust ihrer Tierherden wegen Dürrekatastrophen und damit das Wegbrechen ihrer wirtschaftlichen Basis in den 1970er und 1980er Jahren zwang tausende junger Tuareg zur Arbeitsmigration auf die Ölfelder Libyens und Algeriens. Sie betätigten sich aber auch als Schmuggler oder verdungen sich als Söldner in der Islamischen Legion Gaddafis in den Kriegen im Libanon, im Tschad und anderswo. Dabei gewannen sie militärische Erfahrung. Sinkende Ölpreise und der Rückgang der Förderung zwangen einen Großteil der Tuareg-Migranten in den 1990er Jahren zur Rückkehr. Gaddafi schickte »seine« Tuareg-Kämpfer allerdings mit Waffen in ihre Heimat zurück. Diese Rückkehrer galten als die Drahtzieher der sogenannten zweiten Tuareg-Rebellion von 1990. Sie warfen der politischen Elite in Bamako Unterschlagung von internationalen Hilfsgeldern, wirtschaftliche Vernachlässigung und Unterentwicklung des Nordens vor. 1992 wurde als Pacte National ein Friedensvertrag zwischen der Regierung und allen an dem Aufstand beteiligten Tuareg-Vereinigungen geschlossen. Vormalige Tuareg-Rebellen sollten in die Armee, in die Sicherheitskräfte und staatliche Verwaltung integriert und die Region entwaffnet werden. Der vornehmlich von der Zivilgesellschaft getragene Friedensprozess mündete am 27. März 1996 in einer zeremoniellen Verbrennung von Waffen – Flamme de la Paix de Tombouctou. Der Frieden hielt bis 2005.

Der Forderung nach einem Mehr an Autonomie und Selbstverwaltung durch dezentralisierte Verwaltungsstrukturen kam Bamako nach mit der Schaffung eines neuen Verwaltungsbezirks, der sogenannten »achten Provinz« in der Region um Kidal.Mehr Tuareg als zuvor wurden in die Regierung und Verwaltung integriert. An den grundsätzlichen Problemen der struktur- und wirtschaftlich schwachen, vornehmlich von Tuareg bewohnten Region änderte sich freilich wenig. Im Februar 2006 schließlich desertierte einer der führenden Köpfe der Revolte der 1990er Jahre, der inzwischen in die nationale Armee integriert worden war, von seinem Militärposten aus Protest über die unzureichende Umsetzung des Pacte National. Eine neue Rebellion begann. Friedensverträge, oft unter algerischer Vermittlung geschlossen, hielten nur kurz. Die Angriffe von Tuareg auf Militärposten in Kidal und Meneka gingen in den Folgejahren weiter. Die Rebellen forderten die Reduzierung der nationalen Armee- Einheiten im Norden. Die Regierung verweigerte dies in Hinblick auf die wachsende Präsenz von Al-Qaida Gruppen in der Region. Friedensgespräche im Juli 2008 blieben erfolglos. Der bislang auf Ausgleich und Dialog bedachte Präsident ATTschlug nunmehr einen härteren Kurs gegenüber den Rebellen ein und setzte sich im November 2009 mit einem militärischen Gegenschlag durch. Tuareg-Führer flohen erneut ins libysche Exil.

In der Stadt Timbuktu im Norden Malis entstanden über mehrere Jahrhunderte zehntausende handgeschriebener Manuskripte. Auch nach der Besatzungszeit durch die Islamisten werden die meisten an sicheren, geheimen Orten aufbewahrt.
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Der Putsch der Armee

Nach dem Sturz des libyschen Diktators Gaddafi im Oktober 2011 kehrten erneut Tuareg-Söldner aus Libyen nach Mali zurück. Sie hatten sich zuvor an den von Gaddafi hinterlassenen Waffenlagern bedient und waren nun mit schweren Waffen hochaufgerüstet. Sie schlossen sich mit anderen Tuareg-Gruppen zur Befreiungsorganisation Mouvement National pour la Libération de l’Azawad (MNLA) zusammen, griffen wiederholt malische Armeeposten an und töteten brutal dort stationierte Soldaten aus dem Süden. Die malische Armee reagierte darauf im März 2012 mit einem Putsch in Bamako unter Anführung von Hauptmann Amadou Sanogo. Der Putsch richtete sich gegen eine Regierung, die unzulänglich ausgerüstete und ausgebildete Soldaten in den Kampf gegen die Tuareg geschickt hatte, sowie gegen eine – wie in der Folge immer deutlicher wurde – korrupte politische Elite in Bamako. Unter ATT war die Demokratie zu einer Konsensveranstaltung der politischen Klasse verkommen, politische Debatten wurden nicht mehr geführt, Posten wurden nach Gefälligkeitskriterien vergeben. Die Bevölkerung hatte schon längst ihr Vertrauen in demokratische Strukturen und Instrumente verloren, wie unter anderem die extrem niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten Präsidentschaftswahlen gezeigt hatte. Kurz: Sich zyklisch wiederholende Tuareg- Revolten, vielfach gespeist aus den Waffenlagern Libyens, bedrohten den schwachen malischen Staat seit der Unabhängigkeit. Der Putsch im März ließ in aller Deutlichkeit die Defizite der malischen Demokratie, die Korruption und fehlende politische Teilhabe zutage treten.

Al-Qaida – eine neue Bedrohung aus dem Norden

In den letzten sieben Jahren kam eine weitere Bedrohung hinzu: Die islamistisch-salafistische Al- Qaida au Mahgreb Islamique (AQMI) breitete sich auf malischem Territorium aus. AQMI gilt als Ableger islamistischer Terrorgruppen des algerischen Bürgerkrieges. Die Groupe Salafiste pour la Prédication et le Combat (GSPC) entstand während des zehnjährigen algerischen Bürgerkriegs in den 1990er Jahren als Abspaltung der Groupe islamique armée. Sie galt als die größte und aktivste fundamentalistische Terror-Bewegung in Algerien. Ihr Ziel war der Sturz der algerischen Regierung und die Errichtung eines islamistischen Staates. Wie »Salafiste« im Namen vorgibt, knüpften die algerischen Salafisten ideologisch an die Bewegung ägyptischer Reformtheologen aus dem 19. Jahrhundert an, die eine Rückbesinnung auf die frühe Zeit des Islams forderten. 2007 benannte sich GSPC um in Al- Qaida au Maghreb Islamique und signalisierte damit eine Annäherung an den transnationalen Terrorismus. Seit 2003 machten verschiedene Zellen mit Entführungen von Ausländern, Schmuggel, Drogen- und Menschenhandel auf sich aufmerksam und bedrohten die Sicherheit im gesamten Sahel. Sie operierten quer durch die Sahara von Mauretanien bis in den Tschad. Im Norden Malis unterhielten sie Basislager mit schätzungsweise 600 bis 2000 »Kämpfern« aus verschiedenen Ländern des Maghreb und des subsaharischen Afrikas, darunter viele jugendliche Migranten auf der Suche nach einem besseren Leben. Einige Tuareg waren Zweckallianzen mit AQMI-Gruppierungen eingegangen – weniger aus ideologisch-religiösen, sondern eher aus wirtschaftlichen Überlegungen. Dem traditionell moderaten sufistischen Islam der Zentralsahara sind salafistische Forderungen nach einem islamischen Staat und der Einführung der Shari’a weitgehend fremd. Mali ist ein säkularer Staat. 90 Prozent der Bevölkerung bekennt sich zum Islam. Ca. 15 Prozent der Muslime werden zu den Wahabiten gerechnet, gelten aber auch nicht als Befürworter eines Staates islamistischer Ausprägung.

Französischer Panzer am 17. Januar 2013 in Konobougou.
FOTO: KNA-BILD

Neue Allianzen der Islamisten

Der MNLA nutzte nach dem Putsch das Machtvakuum in Bamako, rief am 6. April 2012 den unabhängigen Staat Azawad aus und eroberte die Städte Kidal, Gao und Timbuktu. Der Traum von einem gemeinsamen Staat Azawad für alle Tuareg geht auf die französische Kolonialzeit zurück. Unterstützt wurde der MLNA von der islamistischen Tuareg-Gruppe Ansar Dine (Verteidiger des Glaubens), die sich dann aber mit AQMI verbündete. Wie die Tuareg hatte AQMI ebenfalls ihre Waffenarsenale mit Waffen aus den Lagern Gaddafis aufgestockt. In kürzester Zeit vertrieb AQMI den säkular ausgerichteten MNLA und besetzte zusammen mit weiteren mehr oder weniger radikal-islamistischen Splittergruppen die wichtigsten Städte Nordmalis. Die malische Armee – zu beschäftigt nach dem Putsch in Bamako und unter sich uneins – ließ dies tatenlos geschehen. Die Bilder der von Islamisten besetzten Städte, die Frauen unter den Schleier zwangen oder auspeitschten, wenn sie ihn nicht trugen, islamische Heiligtümer und das Weltkulturerbe Timbuktu zerstörten, gingen um die Welt. Fast übersehen wurde dabei die ungelöste politische Krise des Landes. Ohne Wahlen hatte die Übergangsregierung in Bamako keine demokratische Legitimation. Die Regierung unter Interimspräsident Dioncounda Traoré war auf Druck der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS eingesetzt worden und hatte ursprünglich Neuwahlen nach 40 Tagen vorgesehen. Spannungen zwischen Angehörigen der Putschisten und der alten Präsidentengarde und schließlich der Krieg im Norden, der Hunderttausende von Menschen in die Flucht trieb, ließen Organisation und Durchführung von repräsentativen Wahlen vorerst nicht mehr zu. Nun sind sie für Juli geplant. Wegen der Sicherheitslage ist jetzt schon fraglich, ob die sich ohnehin vernachlässigt fühlende Bevölkerung im Norden an den Wahlen teilnehmen kann. Die Regierung mag sich mit den Wahlen internationale Anerkennung und Handlungsfähigkeit sichern wollen, aber die Akzeptanz der Wahlergebnisse durch Gruppen des Nordens ist fast noch wichtiger. Daher ist es unabdinglich, dass in allen Landesteilen gewählt werden kann und auch die Flüchtlinge in den Nachbarländern Zugang zu Wahlurnen erhalten. Sollte dies nicht gelingen, wäre mit einer Vertiefung der alten Kluft zwischen Süd und Nord zu rechnen. Auch die zukünftige Rolle des MNLA ist unklar. Bislang wehrt er sich gegen seine Entwaffnung und verweigert die Rückkehr der nationalen Armee nach Kidal.

Auch die Bundeswehr ist in Mali im Einsatz und bildet dort die einheimische Armee aus. Das Foto zeigt Soldaten der malischen Armee, die eine Pionierausbildung erhalten.
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Die Truppen aus dem Tschad betreten die Bühne

Die ECOWAS hatte angesichts der instabilen Sicherheitslage mehrfach auf die Entsendung von Truppen nach Mali gedrängt. Kein Mitgliedsstaat verfügte freilich über Einheiten, die ausreichend ausgerüstet und ausgebildet für den Wüstenkampf gegen Islamisten waren. Nur der zentralafrikanische Tschad – kein Mitgliedsstaat der ECOWAS – sah sich dazu in der Lage. Sein Präsident, Idriss Déby Itno, einer der dienstältesten afrikanischen Herrscher, hatte wiederholt seine Bereitschaft erklärt, seine Truppen zur Verstärkung einer internationalen Mission nach Mali zu entsenden. Seitdem im Tschad Erdöl gefördert wird, gehört er zu den militärisch am besten ausgerüsteten Ländern Afrikas. Was Demokratie- und Menschenrechtsbilanzen anbelangt, gehört er allerdings zu den Schlusslichtern (vergleiche Forum Weltkirche 1/2012). Neben der Sicherung seiner Rohstoffe ist die Bedrohung durch islamistische Kräfte, wie AQMI im Sahel und Boko Haram im benachbarten Nigeria für den tschadischen Präsidenten zentral, und er versteht es, sein Land regional und international als Bollwerk gegen den Islamismus zu präsentieren. Die Sorge ist sicherlich berechtigt, dass islamistische Gruppierungen den Tschad oder auch den benachbarten Sudan, in dem sich tschadische Rebellen derzeit wieder sammeln, als Rückzugsgebiet nutzen könnten.

Mit dem Wahlsieg des sozialistischen Präsidenten Franc¸ois Hollande waren die Beziehungen zwischen der ehemaligen Kolonialmacht und der tschadischen Regierung kurzfristig etwas abgekühlt. Hollande beabsichtigte zwar, mit der französischen Politik des Franc¸afrique zu brechen, aber er brauchte die tschadischen Militärs für die Unterstützung der französischen Mission in Mali und bereitete dies bei seinem ersten Treffen mit Déby im Dezember vergangenen Jahres vor.

»Aber die schnellen Erfolge der militärischen Mission täuschen: Noch immer sind islamistische Kämpfer in den Bergen verschanzt, Attentate häufen sich in den Städten.«

Frankreich und Tschad greifen ein

Am 20. Dezember 2012 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 2085. Sie sah eine Militärmission der westafrikanischen Staaten Benin, Burkina Faso, Ghana, Guinea, Niger, Nigeria, Senegal und Togo unter afrikanischer Führung ab Herbst 2013 vor, um den Ländern genügend Zeit zur Vorbereitung zu geben. Doch die islamistischen Kämpfer – AQMI und der Movement pour l’unité et le jihad en Afrique de l’Ouest, eine jihadistische Tuareg-Bewegung –, rückten unver mittelt in Richtung Süden und damit auf Bamako vor. Der malische Präsident sandte am 9. Januar 2013 einen Hilferuf an seinen französischen Kollegen und nur zwei Tage später begann die französische Intervention Serval in Mali. Am 17. Januar schickte der Tschad dann sein Truppenkontingent von 2000 Mann zur Hilfe. Gemeinsam befreiten französische Verbände und tschadische Elitetruppen die besetzten Städte. Franzosen und Tschader trieben gemeinsam die islamistischen Kämpfer in ihre Rückzugsgebiete und töteten viele. Die Verbände der ECOWAS-Mitgliedsstaaten, die nach und nach eingetroffen waren, sicherten den Süden, das malische Militär blieb passiv. Die EU hat eine Ausbildungsmission für die malische Armee für 15 Monate anberaumt. Das malische Militär ist nach dem Putsch im vergangenen Jahr in einem noch desolateren Zustand als zuvor, seine Kommandostrukturen sind zerschlagen.

Aber die schnellen Erfolge der militärischen Mission täuschen: Noch immer sind islamistische Kämpfer in den Bergen verschanzt, Attentate häufen sich in den Städten. Selbst in der Hauptstadt Bamako wurden kürzlich islamistische Zellen entdeckt. Niemand weiß genau, wie viele der islamistischen Kämpfer sich letztlich geschlagen geben, sich unter die Bevölkerung Malis mischen oder sich in den Nachbarländern erneut sammeln.

Mali auf einen Blick

Fläche: 1.240.192 km2
Einwohner: 15.968.000
Religionen:
- Muslime: 94,8 Prozent
- Christen: 2,4 Prozent
- andere: 2,8 Prozent
Katholiken: 342.000
Diözesanpriester: 117
Ordenspriester: 60
Ordensbrüder: 13
Ordensschwestern: 223
Katechisten: 1.108

Worldfactbook 2013; Statistisches Jahrbuch der Katholischen Kirche 2010

Befriedung oder Destabilisation der Region?

Am 25. April beschloss der UN-Sicherheitsrat mit der Resolution 2100 einstimmig die Entsendung einer internationalen Blauhelm-Mission mit bis zu 12.600 Militärs. Sie sollen als Mission Intégrée des Nations Unies pour la stabilisation au Mali (MINUSMA) ab Juli zur Sicherheit und Stabilität in Mali beitragen. Frankreich hat zwar bereits mit dem Abzug der ersten Verbände der Mission Serval begonnen, wird aber an der UNMission teilnehmen. Ebenso der Tschad – freilich nur unter der Bedingung, dass ihm der militärische Oberbefehl über MINUSMA übertragen wird. Seinem Präsidenten ist es gelungen, sich dem Westen als verlässlicher Partner, seine Truppen als äußerst effizient zu präsentieren und sich Frankreich zum Fürsprecher zu machen. MINUSMA könnte unter tschadischem Befehl stehen. Die stabilisierende Rolle des Tschad in Mali darf allerdings nicht davon ablenken, dass der Tschad nur auf dem Papier demokratisch verfasst ist, Menschenrechte missachtet und die Bevölkerung ums tägliche Überleben kämpft. Nach einer Schießerei in einer Kaserne in N’Djamena am 01. Mai wurden Parlamentsabgeordnete, darunter die prominenten Oppositionspolitiker Saleh Makki und Gali Ngothé Gatta, zwei Abgeordnete der Regierungspartei, sowie Journalisten, Militärs und Intellektuelle verhaftet. Sie werden der Teilnahme an einem Komplott gegen die Regierung beschuldigt. Das Ganze wirkt jedoch inszeniert. Beobachter werten die Verhaftungswelle eher als Versuch Débys, sich im Zuge der internationalen Anerkennung innenpolitischer demokratischer Kritiker zu entledigen oder sie zumindest einzuschüchtern. Die Mission MINUSMA ist zunächst auf ein Jahr begrenzt. Es ist fraglich, ob Mali innerhalb dieses Zeitraums befriedet werden kann oder ob vielmehr die ganze Region destabilisiert wird.

HELGA DICKOW
Politikwissenschaftlerin mit den Forschungsschwerpunkten »Ethnische und religiöse Konflikte« sowie Demokratisierungsprozesse. Der regionale Forschungsschwerpunkt liegt auf dem subsaharen Afrika. Wissenschaftliche Mitarbeiterin des Arnold-Bergsträsser-Instituts / Freiburg

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