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Kirche fördert unabhängige Wahlbeobachtung

Das Justice, Peace and Caritas Department der Association of Member Episcopal Conferences in Eastern Africa (AMECEA) folgt dem Beispiel anderer Institutionen und will die politische Stabilität durch Wahlbeobachtung fördern. Dieses Engagement ist Teil des Strategieplans 2014–2024 der AMECEA, demzufolge die Abteilung das Engagement der Kirche für die Regierungsführung verbessern will. Dabei soll sie sich insbesondere für die Verbesserung der Wahlprozesse einsetzen, die sich als Auslöser für viele Konflikte in der Region und in ganz Afrika herausgestellt haben.

Das Department setzte sich zunächst mit den Erfahrungen in Malawi auseinander. Dies führte zur Entwicklung der AMECEA Guidelines for Observers in Election Monitoring (Richtlinien für Wahlbeobachter). An den Leitlinien arbeiteten die Sekretäre der katholischen Justice and Peace-Kommissionen und die Caritas-Direktoren mit. Das Dokument wurde mit Bezug zu vielen anderen Handbüchern entwickelt, die auf die Anforderungen der AMECEA zugeschnitten wurden. Nach seiner Fertigstellung wurde die Handreichung dem Vorstand der AMECEA zur Genehmigung vorgelegt.

Die Wahlen in Sambia waren die ersten, bei denen die Leitlinien zum Einsatz kamen. Die dort gewonnenen Erfahrungen bestätigen, wie hilfreich die Leitlinien sind, um Ansätze zu standardisieren. Sie zeigen auch die Bedeutung unabhängiger Beobachter, die in der Lage sind, einer Bischofskonferenz gegenüber eine ehrliche Einschätzung zu äußern.

Verschiedentlich wurden Bedenken geäußert, ob das Bewusstsein und die Vorbereitung in den nationalen Bischofskonferenzen ausreichen, um ein unabhängiges Monitoring sicherzustellen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Kapazitäten, die den Bischöfen zur Verfügung stehen. Daraus erwächst für die AMECEA die Notwendigkeit, darüber nachzudenken, wie die Kapazitäten der nationalen Bischofskonferenzen für Wahlbeobachtungen aufgebaut werden können.

Um in den Wahlbeobachtungen glaubwürdige Ergebnisse liefern zu können, sind ausreichende finanzielle Mittel notwendig. Hält man allerdings ein mögliches Regierungschaos dagegen, werden die finanziellen Auslagen kompensiert und übertroffen. Insgesamt kommen die Lernmöglichkeiten, die die AMECEA durch das Teilen von Erfahrungen schafft, in Schwung und bieten entscheidendes Wissen für die verschiedenen Konferenzen.

Antony Mbandi, AMECEA Justice, Peace & Caritas Coordinator

Ausgabe 6/2016

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