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Länderbericht

 

Die staatliche Kontrolle nimmt zu

China: Einblicke in ein abgeschottetes Land

Von Katharina Wenzel-Teuber

»Jeder, der über China spricht, sieht nur einen klitzekleinen Ausschnitt«, schrieb Friederike Böge, Chinakorrespondentin der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, am 7. Mai dieses Jahres. Und selbst diese kleinen Ausschnitte werden rar. Zur Durchsetzung ihrer Null-Covid-Strategie hat die chinesische Führung das Land effektiv von der Außenwelt abgeschottet. Persönliche Begegnungen durch Besuche in oder Besucher:innen aus China sind seit Anfang 2020 fast unmöglich. Da gleichzeitig soziale Netzwerke und Medien in China immer stärker kontrolliert werden, ist es zunehmend schwierig, ein Bild davon zu gewinnen, was Menschen in diesem großen und vielfältigen Land bewegt.

Autorin

Katharina Wenzel-Teuber

ist Sinologin und Chefredakteurin der vom China-Zentrum in Sankt Augustin herausgegebenen Zeitschrift China heute.

 

China ist zweifellos wieder eines der mächtigsten Länder der Welt – ein Ziel, das chinesische Intellektuelle und Politiker seit den Niederlagen des chinesischen Kaiserreiches im 19. Jahrhundert bewegt und das der seit 2013 regierende Staatspräsident Xi Jinping in seinem Motto vom »chinesischen Traum« formuliert hat. Die kommunistische Volksrepublik ist auf dem Weg, immer stärkeren Einfluss in der Welt auszuüben, etwa durch ihre Seidenstraßeninitiative oder das weltweite Ausbreiten ihrer Diskursmacht. Ihre Interessen vertritt sie zunehmend aggressiv. Ein sehr besorgniserregendes Beispiel war Anfang August die Bedrohung des demokratischen Taiwan durch chinesische Militärmanöver in noch nicht dagewesenem Ausmaß.

 

Wirtschaftliches Wachstum und digitale Kontrolle

China ist bereits seit 2010 die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Während 2021 das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts nach offiziellen Angaben bei acht Prozent lag, werden allerdings für 2022 infolge der langen Lockdowns in weiten Teilen des Landes aufgrund der Null-Covid-Strategie Xi Jinpings deutliche Wachstumseinbußen erwartet. Die Innovationskraft chinesischer Unternehmen wird auch von ihren internationalen Wettbewerbern anerkannt, besonders in den Bereichen E-Mobilität und Digitalisierung. China ist weltweit führend bei Veröffentlichungen und Patenten im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI).

KI wird in China beispielsweise für die Entwicklung von Smart Citys eingesetzt. Dabei geht es um verschiedene Aspekte, ein Hauptaugenmerk liegt jedoch auf der Infrastruktur für die öffentliche Sicherheit. Entsprechende Technologien werden auch exportiert. 2020 wurde der Aufbau des Sozialkreditsystems im Kern abgeschlossen. Es soll dem Staat datengestütztes Regieren ermöglichen, indem es die Einhaltung von Vorschriften durch gesellschaftliche Akteur:innen erfasst. Bei ernsthaften Verstößen drohen die Aufnahme in Schwarze Listen sowie Strafmaßnahmen. Instrumente der digitalen Kontrolle der Bevölkerung erhielten durch die Corona-Pandemie einen weiteren Entwicklungsschub.

 

Gefälle zwischen Stadt und Land

Nach dem Zensus von 2020 hat China eine Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen. Die Zahl der Geburten war im Jahr 2020 mit 12 Millionen die niedrigste seit 1961. Die Geburtenrate betrug 1,3 Kinder pro Frau und lag damit noch niedriger als in Deutschland mit 1,53 Kindern pro Frau. Um der schnellen Alterung der Gesellschaft und den damit verbundenen Problemen entgegenzuwirken, darf seit 2021 jedes Paar drei Kinder haben. Allerdings hatte bereits die Einführung einer Zwei- Kind-Politik ab 2016 nicht die gewünschte Steigerung der Geburtenrate gebracht, die durch die drakonische Ein-Kind-Politik ab Ende der 1970er- Jahre stark zurückgegangen war.

Der chinesische Staat fördert die Urbanisierung. Nach dem Zensus von 2020 lebt inzwischen eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung, nämlich rund 64 Prozent, in städtischen Gebieten. Die »Wanderbevölkerung« – das heißt die Zahl der Menschen, die nicht am Ort ihrer ursprünglichen Haushaltsregistrierung (hukou) leben – erreichte fast 493 Millionen. Diese Bevölkerungsgruppe hat an ihrem Wohnort immer noch nicht den gleichen Zugang zu staatlichen Leistungen wie die Einheimischen. Das Wohlstandsgefälle zwischen Stadt und Land ist weiterhin groß.

Ende 2020 erklärte Xi Jinping das Ende der absoluten Armut in China, nachdem in den letzten neun armen Landkreisen das Pro-Kopf-Einkommen über Chinas offizielle Armutsgrenze von 4.000 Renminbi (RMB), umgerechnet 580 Euro, im Jahr gestiegen war. 2013 war noch jeder dritte Kreis in China als arm eingestuft. Kritiker bemängeln allerdings, dass die offizielle Armutsgrenze zu niedrig angesetzt und die Maßnahmen gegen die Armut nicht nachhaltig genug seien. Im Jahr 2020 lag das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen in China bei rund 30.000 RMB (4.355 Euro) im Jahr, 600 Millionen Menschen verfügten jedoch nur über ein Monatseinkommen von 1.000 RMB (145 Euro) – kaum genug Geld, um in einer mittelgroßen Stadt Wohnraum zu mieten, wie Ministerpräsident Li Keqiang damals erklärte. Die Corona- Pandemie hat sich, wie in anderen Ländern, negativ auf den Wohlstand ausgewirkt.

Noch im Jahr 2003 waren 50 Prozent der städtischen und 80 Prozent der ländlichen Bevölkerung nicht von der Gesundheitsversorgung erfasst. Seither hat China enorme Anstrengungen in den Aufbau staatlich subventionierter Sozialversicherungssysteme gesteckt. Ende 2020 waren über 95 Prozent der Bevölkerung in einem der beiden staatlichen Krankenversicherungssysteme versichert. Jedoch sind die Leistungen so begrenzt, dass Krankheit in China, vor allem auf dem Land, immer noch ein erhebliches Armutsrisiko darstellt.

 

Neunjährige Schulpflicht

Bildung hat in der chinesischen Kultur einen sehr hohen Stellenwert. China hat in diesem Bereich einige Erfolge aufzuweisen. Bei PISA 2018 erreichten chinesische Schülerinnen und Schüler erneut Spitzenplätze. Die neunjährige Schulpflicht ist weitgehend umgesetzt, die Analphabetenrate liegt laut Zensus 2020 unter drei Prozent. Jedoch gibt es ein großes Gefälle bei Bildungszugang und Qualität der Schulen, vor allem zwischen Stadt und Land. So werden 14 Millionen Kinder von Wanderarbeitern aus ländlichen Regionen häufig vom regulären Schulbesuch in der Stadt ausgeschlossen. Der Leistungsdruck im Wettbewerb um gute Schulen ist hoch. Unter Xi Jinping findet eine starke Re-Ideologisierung aller Bereiche des Bildungswesens (wie des gesellschaftlichen Lebens überhaupt) statt. Internationale Beobachter sehen eine zunehmende Einschränkung der akademischen Freiheit, insbesondere in den Sozialwissenschaften.

 

Umgang mit Minderheiten

China ist ein Vielvölkerstaat. 56 Nationalitäten sind offiziell anerkannt. Die Han- Chines:innen stellen rund 91 Prozent der Bevölkerung. Von den anderen 55 Ethnien sind die Zhuang mit knapp 17 Millionen die größte Gruppe. Weitere Ethnien wie Hui, Mandschu, Uiguren, Miao, Yi, Tujia, Tibeter und Mongolen umfassen jeweils weniger als ein Prozent der Gesamtbevölkerung (Zensus 2010). Die verbrieften regionalen Autonomierechte der ethnischen Minderheiten, beispielsweise bezüglich Gebrauch und Pflege der eigenen Sprache, werden zunehmend eingeschränkt. So soll nach einem Plan des Erziehungsministeriums in Minderheitengebieten künftig bereits im Kindergarten die hochchinesische Sprache benutzt werden.

Um Spannungen mit der nach Autonomie strebenden muslimischen Bevölkerung der Uiguren in Xinjiang in den Griff zu bekommen, setzt die chinesische Führung auf eine Strategie der kulturellen Zwangsassimilierung und systematischen Überwachung. Seit 2017 wurden nach Schätzungen westlicher Experten mindestens eine Million Uigur:innen für unterschiedliche Zeiträume in Umerziehungslagern interniert, wobei sie auch nach der Entlassung teilweise Zwangsarbeit leisten müssen. Als Einweisungsgrund genügen den ausgewerteten Daten zufolge häufig die Überschreitung der zulässigen Geburtenquote, Auslandskontakte, eine religiöse Lebensweise (wie Tragen von Bart oder Schleier) oder schlicht »Unzuverlässigkeit«. China bezeichnet die Lager als Berufsbildungszentren und spricht von Maßnahmen zur »De- Extremisierung«.

 

Religiöse Vielfalt und Kontrolle

In China gibt es ein sehr vielfältiges religiöses Leben. Fünf Religionen sind staatlich anerkannt. Der einheimische Daoismus wird oft in enger Verbindung mit traditionellen volksreligiösen Praktiken ausgeübt. Letztere sind zwar in der Regel nicht vom Staat zugelassen, werden aber inzwischen oft toleriert, manchenorts sogar gefördert. Der Buddhismus ist weiterhin einflussreich, auch in der städtischen Elite. Interessanterweise findet auch der tibetische Buddhismus unter Han-Chinesen immer mehr Anhänger, was die Behörden in letzter Zeit zu unterbinden versuchen. In den tibetischen Gebieten der Volksrepublik, wo er für die meisten Tibeter: innen – ähnlich wie der Islam für die Uigur:innen – ein Ausdruck ihrer nationalen Identität ist, wird er allerdings äußerst restriktiv behandelt.

Zehn Ethnien mit einer Gesamtbevölkerungszahl von 23 Millionen sind überwiegend muslimisch. Sie hängen einer großen Bandbreite unterschiedlicher islamischer Schulen und Sufi-Orden an. Die Religion mit dem stärksten Zuwachs seit dem Ende der Kulturrevolution ist der Protestantismus: 1949 gab es nur eine Million einheimische protestantische Christ:innen in China, heute sind es mindestens 38 Millionen. Der chinesische Protestantismus ist stark pfingstlerisch-evangelikal geprägt, Intellektuelle der städtischen Elite fühlen sich eher vom Neuen Calvinismus angezogen.

Von den fünf anerkannten Religionen ist die katholische Kirche die kleinste – nur knapp ein Prozent (10–12 Millionen) der Bevölkerung Chinas ist katholisch. Die chinesischen Katholik: innen leben traditionell eher auf dem Land, Großfamilien sind oft seit Generationen katholisch, dort wurde der Glaube auch in Zeiten der Verfolgung weitergegeben. Durch die Urbanisierung hat sich dieses Bild jedoch stark verändert. Katholische Gemeinden versuchen heute, die verstreuten Gläubigen stärker zu vernetzen, im städtischen Raum richten sie auch Anlaufstellen für Nichtchristen oder Evangelisierungskurse ein – an manchen Orten mit beeindruckenden Ergebnissen. Theologisch sind die katholischen Gemeinden eher konservativ, aber dennoch immer kreativ auf der Suche nach neuen Möglichkeiten, auch des karitativen Engagements.

 

»Sinisierung« der Religionen

Enge Grenzen werden den Religionen jedoch durch die parteistaatliche Religionspolitik gesetzt. Sie hat sich unter Xi Jinping erheblich verschärft.

Erstens geht es der Kommunistischen Partei Chinas darum, den Einfluss der Religionen einzudämmen, die sie als Konkurrenz wahrnimmt. Zu nennen ist hier das seit 2017/2018 nahezu überall geltende Verbot, Minderjährige zu Religion zu »verleiten« und an Gottesdiensten oder Religionsunterricht teilnehmen zu lassen. Ein anderes Beispiel ist eine seit 2022 geltende Rechtsnorm, die die Verbreitung religiöser Informationen im Internet drastisch einschränkt. Dass religiöse Stätten im Rahmen der Corona-Prävention oft sehr viel länger schließen mussten als Restaurants oder Vergnügungsparks, hat die Kontaktmöglichkeiten der Menschen mit dem religiösen Leben ebenfalls reduziert.

Zweitens ist auch im religiösen Bereich der Versuch einer viel stärkeren Ideologisierung zu beobachten. Ein wichtiges Schlagwort ist dabei seit 2015 die Forderung nach einer »Sinisierung « der Religionen: Sie sollen Auslegungen ihrer Lehren hervorbringen, die nicht nur mit der traditionellen Kultur Chinas, sondern vor allem mit dem »Fortschritt des heutigen China« in Einklang stehen – also mit der sozialistischen Gesellschaft unter Führung der Partei. Dazu sollen sie auch die Übersetzungen ihrer heiligen Schriften überprüfen. 30 Prozent der Unterrichtszeit in den theologischen Seminaren, Koraninstituten oder buddhistischen Akademien muss gemeinschaftskundlichem, insbesondere ideologisch-politischem Unterricht gewidmet sein.

Drittens werden die Mechanismen für die Kontrolle der Religionen ständig ausgebaut. Religiöse Aktivitäten sind in der Volksrepublik China aus staatlicher Sicht nur legal, wenn die religiösen Stätten und das religiöse Personal, wie Geistliche oder Ordensfrauen, über die offiziellen, staatlich überwachten Dachverbände der fünf Religionen bei den Behörden registriert sind. Seit 2018 trat eine Reihe neuer religionsbezogener Rechtsnormen in Kraft, die deutlich restriktiver sind als die bisherigen und eine lückenlose Kontrolle anstreben. Gleichzeitig zielen sie darauf ab, das von lokalen Behörden bisher oft geduldete religiöse Leben in rechtlichen Grauzonen und im Untergrund entweder in die offiziellen Strukturen einzugliedern oder auszumerzen. So gibt es beispielsweise Hotlines, über die nicht genehmigte, »illegale« religiöse Treffen gegen Belohnung angezeigt werden können. Eine nicht unbeträchtliche Zahl von protestantischen Hauskirchenführern und Geistlichen aus dem katholischen Untergrund befindet sich in Hausarrest, informeller Haft oder im Gefängnis.

 

Umstrittenes Abkommen

Für die katholischen Bischöfe des Landes beansprucht China seit 1958 nationale »Selbstwahl und -weihe«. Unter Druck der Behörden kam es in der Geschichte zu einer großen Zahl kirchlich illegitimer Bischofsweihen ohne päpstliches Mandat. Ein Teil der Kirche ging deshalb in den Untergrund. Später wurden viele illegitime Bischöfe nachträglich vom Papst anerkannt, es gab auch zahlreiche Bischofsweihen mit stillschweigender Zustimmung beider Seiten. 2018 einigten sich der Heilige Stuhl und China in einem vorläufigen Abkommen, dessen Inhalt geheim gehalten wird, auf ein Verfahren für die Ernennung von Bischöfen. Dem Vatikan geht es dabei um die Einheit der Kirche. Zurzeit sind alle 96 chinesischen Bischöfe (offiziell und Untergrund) vom Papst, jedoch die 27 Untergrundbischöfe unter ihnen nicht von der Regierung anerkannt. Das Abkommen ist aus verschiedenen Gründen nicht unumstritten: Es gesteht dem Papst bei der Auswahl der Bischöfe, soweit man weiß, nur ein Vetorecht zu. Von den Behörden wird es benutzt, um die katholischen Untergrundgemeinschaften auszuschalten, und auch die Situation der offiziellen Kirche hat sich seither eher verschlechtert. Allerdings hat das Abkommen möglicherweise auch eine größere Zahl illegitimer Weihen verhindert. Papst Franziskus äußerte am 2. Juli in einem Interview die Hoffnung, dass es im Oktober verlängert werden kann.

 

Ausblick

Für die Zukunft gilt es, sich trotz aller Einschränkungen weiterhin mit China, seinen Menschen und seiner Kirche zu beschäftigen und im Dialog zu bleiben. Dabei sollten wir im Auge behalten, was Claudia Wirz in der Neuen Zürcher Zeitung so formuliert hat: »[…] für den freien Geist gibt es mehr als ein China. Es gibt ganz viele Chinas. Das der Kommunistischen Partei ist nur eines davon […].«

FOTO: KATHRIN HARMS
Der Anteil der alten Menschen in China steigt rapide an, Staat und Gesellschaft sind auf die Überalterung nicht vorbereitet. In Pfarreien gründen sich Besuchsdienste, um die Einsamen aus der Isolation zu holen, etwa in Xingtai. Gemeinsame Mahlzeiten und Körperpflege gehören auch dazu.
FOTO: KNA-BILD
Junge Menschen beim Gebet in der katholischen Nantang Kirche in Peking. Von den fünf anerkannten Religionen ist die katholische Kirche mit knapp einem Prozent der Bevölkerung Chinas die kleinste.
FOTO: MUHAMMED ENED YILDIRIM/DPA
Weltweit, wie hier in der Türkei, protestierten Menschen am 31. Juli 2022 unter dem Motto »Stop Genocide Now« gegen den Umgang Chinas mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang.
FOTO: KNA-BILD
Bekanntes Wahrzeichen: Die chinesische Mauer, heute Anziehungspunkt für Touristen, ist eine Grenzschutzanlage, die im Norden Chinas während der Ming-Dynastie (1386 –1644) gebaut wurde. Sie ist 6260 Kilometer lang.

China auf einen Blick

Hauptstadt: Beijing (Peking)
Fläche: 9.326.410 km2
Einwohner: 1,411 Milliarden
Ethnische Gruppen: 91 % Han-Chines:innen, Zhuang, Hui, Mandschu, Uiguren, Miao, Yi, Tujia, Tibeter, Mongolen und weitere Ethnien
Amtssprache: Hochchinesisch (Mandarin) und je nach Region weitere Sprachen
Religionen: Daoismus, Buddhismus, Christentum (circa 28 Mio. Protestant:innen, 10–12 Mio. Katholik:innen), Islam
Regierungsform: Volksrepublik mit Einparteiensystem; Staatspräsident Xi Jinping ist gleichzeitig Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas
Human Development Index: Rang 85 von 189 (2020)
Quellen: World Factbook

Johannes Weitzel
Landkarte China

 

LITERATURHINWEISE