Länderbericht Kolumbien

Wann der innerkolumbianische Konflikt begonnen hat und welches seine Ursachen sind, darüber sind sich selbst Historiker höchstens in groben Zügen einig. Die jahrhundertelange Geschichte der Gewalt in dem lateinamerikanischen Land ist sowohl sozialökonomisch als auch geopolitisch begründet. Sie geht auf die vererbten feudalistischen Strukturen zurück, die einigen wenigen Oligarchen gewaltig ausgedehnten Grundbesitz sicherten und als ein Vermächtnis der Kolonialzeit gelten müssen. Bis heute nie in Angriff genommene oder gescheiterte politische und wirtschaftliche Reformen sind als ursächlich für den Konflikt mit rund 7,5 Millionen registrierten Opfern, fast 30.000 Verschwundenen und 270.000 Toten seit 1985 anzusehen. Für die derzeit etwa 48 Millionen Kolumbianer sind blutige und mit Waffengewalt ausgetragene Kämpfe zwischen unterschiedlichen staatlichen, nichtstaatlichen und illegalen Akteuren seit Generationen an der Tagesordnung. Die Auseinandersetzungen waren anfangs in erster Linie politisch-sozial motiviert, doch mit der Zeit mutierten sie zu einem Anti-Terror- und Anti-Drogen-Kampf mit entscheidender finanzieller und militärischer Unterstützung durch die USA. Gewalt wurde in Kolumbien zu einem Teil des täglichen Lebens.

Eine lange Geschichte der Gewalt

Mit der Ermordung des populären liberalen Präsidentschaftskandidaten Jorge Eliecer Gaitán im April 1948 begann nach zunehmender Polarisierung zwischen den beiden traditionellen Parteien, den Konservativen und den Liberalen, die sich lange Zeit an der Macht abwechselten, die Violencia. Das spanische Wort für Gewalt bezeichnet eine Epoche entfesselter Gewalt, in der sich politische Gegner zum Teil nur deshalb umbrachten, weil sie der jeweils anderen Partei angehörten. Ganze Regionen wurden durch gewaltsame Vertreibungen und Terror durch bestialische Morde von politischen Gegnern »gesäubert«. Die der katholischen Kirche nahestehende konservative Partei erfuhr nicht selten durch Hasspredigten von den Kanzeln kraftvollen Beistand in der überwiegend katholischen Bevölkerung. In den 1950er Jahren beendete General Gustavo Rojas Pinillo als Staatschef mit diktatorischen Vollmachten die blutigen Auseinandersetzungen. 1958 einigten sich die Spitzen der verfeindeten Parteien im spanischen Exil auf eine paritätische, aber völlig undemokratische Verteilung der politischen Ämter zwischen den beiden Parteien, die bis 1974 umgesetzt wurde – ohne Rücksicht auf den Ausgang der jeweiligen Wahlen.

Im Jahr 1964 wurden in Zentralkolumbien, in der Provinz Tolima, aufständische Kleinbauern, die sich wegen nicht eingehaltener Versprechungen der Regierung bezüglich einer Agrarreform betrogen fühlten, von Regierungstruppen angegriffen und in die Berge zurückgedrängt. Dies gilt als die Geburtsstunde der FARC-Guerilla, die, weil sie sich für soziale Reformen stark machte und für die Rechte der Kleinbauern gegen die etablierten Eliten antrat, als ideologische Gefolgschaft des kommunistischen Regimes Fidel Castros angesehen wurde. Auch wenn die FARC bis heute immer wieder in Zusammenhang mit dem Kommunismus gebracht wird, so ist sie eher in der Tradition der Bauernaufstände zu sehen, die sich gegen die oligarchische Land- und Machtkonzentration gerichtet haben.

Marxistisch inspiriert und von der intellektuellen städtischen Studentenschaft ausgehend entstand im Jahr 1965 die »Nationale Befreiungsarmee« – ELN (Ejercito de Liberación Nacional), die zweitgrößte Rebellenorganisation Kolumbiens. Camilo Torres Restrepo, Soziologe, Studentenpfarrer und Priester der Erzdiözese Bogotá, schloss sich nach der von ihm selbst erbetenen Suspendierung vom Priesteramt der ELN an und fand unter bisher nicht gänzlich geklärten Umständen bereits bei seinem ersten Zusammentreffen mit dem Militär im Februar 1966 den Tod. Der spanische Priester Gregorio Manuel Pérez Martínez alias El Cura Pérez, ein glühender Bewunderer von Camilo Torres, kam gemeinsam mit zwei weiteren spanischen Priestern über die Dominikanische Republik nach Kolumbien. Sie arbeiteten zunächst in den hauptsächlich von Afrokolumbianern bewohnten Elendsvierteln der Hafenstadt Cartagena und schlossen sich, nachdem sie zuvor wegen ihrer revolutionären Ideen des Landes verwiesen worden waren, bei ihrer Rückkehr mit falschen Papieren der ELN an. El Cura Pérez wurde ab 1973 zum Chefideologen und Anführer der ELN. Er lenkte die bis heute andauernden terroristischen Aktivitäten der ELN-Guerilla auf die Erdöl-Industrie, die, wie er proklamierte, dem kolumbianischen Volk seinen Reichtum stehle. 1989 wurde er exkommuniziert, da die ELN für die Entführung und den späteren Tod des damaligen Bischofs der Diözese Arauca, Jesús Emilio Jaramillo Monsalve, verantwortlich gemacht wurde.

In den folgenden Jahren entstanden weitere Guerillagruppen. Die »Befreiungsarmee des Volkes« – EPL (Ejercito Popular de Liberación), die drittgrößte Guerillaorganisation Kolumbiens, wurde 1968 als bewaffneter Flügel der Kommunistischen Partei Kolumbiens gegründet. Eine weitere Gruppe, die Stadtguerilla »Bewegung 19. April« – M 19 (Movimiento 19 de Abril), besetzte 1985 den Justizpalast in Bogotá, was weltweit für Aufsehen sorgte. Das Aufkommen und Erstarken der Drogenkartelle in den 1970er und 1980er Jahren machte die Lage noch komplizierter und verstärkte die Gewalt. Die Drogenbosse verbreiteten einerseits Angst und Schrecken durch Folter und Tod, gebärdeten sich andererseits in den Armenvierteln als Beschützer der Menschen, finanzierten Sportplätze oder halfen Familien in Notlagen. Als die Guerilla begann, Familienangehörige der Drogenbosse zu entführen, um Lösegeld zu erpressen, gründeten diese ihrerseits paramilitärische Einheiten zu ihrem Schutz. Aber auch Großgrundbesitzer, Industrielle und Kaufleute, die die Übergriffe der Guerilla fürchteten, finanzierten paramilitärische Gruppen, die oft in enger Kooperation mit der inzwischen aufgelösten Geheimpolizei DAS (Departamento Administrativo de Seguridad), dem regulären Militär und der Polizei grausame Gewaltverbrechen an der Zivilbevölkerung verübten. Fast immer spielten wirtschaftliche Interessen dabei eine maßgebliche Rolle. Unter dem Vorwand der Guerillabekämpfung wurden ganze Landstriche mit Terror überzogen, um sie zu entvölkern und so agroindustriellen Firmen Zugang zu billigem Land zu verschaffen. Unter den unterschiedlichen Gruppierungen wie auch mit staatlichen Akteuren entwickelten sich mit der Zeit Verbindungen – über die Finanzierung der jeweiligen Aktivitäten durch den Drogenhandel –, die der bis heute grassierenden Korruption Vorschub leisteten.

Der Blick auf die Geschichte Kolumbiens zeigt, dass »der Konflikt« aus verschiedenen Teilkonflikten besteht und dass der Kampf um Macht eine lange Tradition hat. Da politischer Wandel immer wieder durch den Einsatz von Gewalt angestrebt wurde, bildete sich die Identität Kolumbiens nicht über gemeinsame Interessen, politische und soziale Ziele, sondern über Gemeinschaften von Gewalttätern.

Zahlreiche Bemühungen um den Frieden

Seit Anfang der 1980er Jahre versuchte fast jede Regierung auf ihre Weise, den inneren Konflikt des Landes zu befrieden. Während der Regierungszeit von Präsident Belisario Betancourt (1982–1986) unterzeichneten die Regierung und die FARC-Guerilla im März 1984 einen ersten Waffenstillstandsvertrag. Auch damals, genau wie im aktuellen Friedensvertrag, sollte die Guerilla als politische Kraft und ohne Waffengewalt das politische Leben in Kolumbien mitgestalten können. Doch stattdessen wurden etwa 2.500 Mitglieder der legalen linksgerichteten politischen Partei »Patriotische Union« – UP (Unión Patriótica), die sich als politischer Arm der FARC betrachtete, systematisch durch Paramilitärs, die Streitkräfte und die Polizei ermordet. Kolumbiens Oberster Gerichtshof bezeichnete das Gemetzel später als Genozid. Dieses Trauma hat die Guerilla-Organisation bis heute nicht überwunden und macht deutlich, wie schwer es den Mitgliedern der FARC auch heute, rund 30 Jahre später, fallen muss, sich erneut auf eine solche Konstellation einzulassen. Die fehlenden Sicherheitsgarantien, die Gewalt auch gegen die Zivilbevölkerung und die marodierenden Paramilitärs brachten die Bemühungen um einen Frieden in Kolumbien gegen Ende des Jahres 1985 endgültig zum Scheitern.

Die Regierung von Virgilio Barco (1986–1990) knüpfte mit ihrem Programm »Initiativen für den Frieden« an die Bemühungen der Vorgängerregierung an. Man nahm Verhandlungen mit einem Gremium auf, in dem alle Guerillagruppen vertreten waren, der Coordinadora Guerrillera Simón Bolivar. Immerhin gelang es im Jahr 1990, die erst 1970 gegründete Guerillaorganisation »M 19« durch Gespräche zu bewegen, die Waffen niederzulegen und sich in die Zivilgesellschaft einzugliedern. Bereits bei ihrer ersten Teilnahme an Wahlen im Jahr 1990 gewannen sie die Bürgermeisterämter in drei Städten und einen Sitz im Parlament. Dies ermunterte links gerichtete Gruppierungen, gemeinsam mit ehemaligen Mitgliedern der »M 19« eine neue Partei zu gründen: die »Demokratische Allianz M 19« (Alianza Democrática M 19). Als sich im Jahr 1990 der Ex-Kommandant der »M 19«, Carlos Pizarro, als Präsidentschaftskandidat aufstellen ließ, wurde er, wie zuvor schon drei andere Kandidaten, ermordet.

Die Regierung Cesar Gaviria (1990–1994) hielt ihr Wahlversprechen und berief eine Verfassunggebende Versammlung ein. 1991 wurde die neue und heute noch gültige Verfassung verabschiedet. Sie weckte viele Hoffnungen auf ein besseres Kolumbien, doch diese Hoffnungen harren größtenteils noch ihrer Erfüllung. Die Umsetzung vieler Punkte wird heute – 25 Jahre später – in dem Abkommen zwischen der Regierung Santos und der FARC-Guerilla erneut eingefordert. 1992 initiierte die Regierung Gaviria Verhandlungen in Tlaxcala (Mexiko) mit der Coordinadora Guerrillera Simón Bolivar, die aus FARC, ELN und EPL bestand. Doch nach der Entführung und der Ermordung des Exministers Argelino Durán durch die EPL scheiterten die Verhandlungen im Mai 1992. Während die FARC sich daraufhin entschloss weiterzukämpfen, konnte die Regierung Gaviria mit der »Revolutionären Partei der Arbeiter« – PRT (Partido Revolucionario de los Traba- jadores) und der bewaffneten indigenen Bewegung Quintín Lamé einen Friedensschluss aushandeln.

Während der Regierungszeit von Präsident Ernesto Samper Pizano (1994–1998) spielten Deutschland und speziell die Deutsche Bischofskonferenz eine wichtige Rolle bei den innerkolumbianischen Friedensbemühungen mit ELN und EPL. Mit Rückendeckung des Vatikans reisten einige Anführer der ELN nach Europa, um an Dialoggesprächen in Mainz und Himmelspforten bei Würzburg teilzunehmen. Die Friedenskonferenz im Kloster Himmelspforten kam im Juli 1998 auf Grund einer Vereinbarung zwischen dem damaligen Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, und dem Präsidenten der kolumbianischen Bischofskonferenz, Erzbischof Alberto Giraldo Jaramillo, zustande. Ziel der Gespräche war es, ein baldiges Ende des blutigen Bürgerkrieges zu erreichen, dem zum damaligen Zeitpunkt jährlich etwa 35.000 Kolumbianer zum Opfer fielen. Ebenso waren, wie auch im aktuellen Abkommen zwischen der Regierung Santos und der FARC-Guerilla, die Einleitung sozialer Reformen und die politische Partizipation der Guerilla unter Überwachung durch die internationale Gemeinschaft geplant. Im Juli 1998 wurde ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet, an dem auch die Bundesregierung unter Helmut Kohl ein hohes Interesse hatte, da sie sich um die Sicherheit der damals in Kolumbien lebenden rund 4.000 Mitarbeiter deutscher Firmen wie Mannesmann, Siemens, BASF und anderen sorgte. Die Regierungswechsel in Kolumbien und Deutschland setzten den beiderseitigen Bemühungen ein Ende.

Den – vor dem aktuell beendeten – letzten formalen Dialogprozess mit der FARC-Guerilla initiierte schließlich Präsident Andrés Pastrana (1998–2002) mit den Friedensgesprächen im Caguán. Die damalige Verhandlungsagenda trug den Titel »Friedenspolitik für einen Wechsel«. Die Regierung überließ der Guerilla im Südosten Kolumbiens, in den Provinzen Meta und Caquetá, eine sogenannte »demilitarisierte Zone«, etwa so groß wie die Schweiz, in die sich die Guerilla zurückziehen und wo sie die Kontrolle ausüben sollte. Dieser von Anfang an holprige Prozess litt unter etlichen Defiziten, wie zum Beispiel fehlender Organisation und daraus resultierender willkürlicher Improvisation, und wurde letztendlich von der Guerilla eher dazu genutzt, militärisch aufzurüsten statt soziale Reformen durchzuführen und ein friedliches Zusammenleben vorzubereiten. In Reaktion auf die Guerillaaktivitäten nahmen paramilitärische und militärische Aktionen ebenso zu wie Entführungen, die Erpressung von Lösegeldern und Morde an der Zivilbevölkerung. Der Prozess scheiterte endgültig im Februar 2002, nachdem die Guerilla eine Brücke, auf der gerade ein Krankenwagen fuhr, in die Luft gesprengt und ein Verkehrsflugzeug und einen Kongressabgeordneten entführt hatte. Interessanterweise stimmte die Bevölkerung der damals abgetretenen Gebiete beim Entscheid über den aktuellen Friedensvertrag überwiegend mit »Nein«, mit besonders deutlicher Mehrheit in der Provinz Meta.

Das Scheitern der Verhandlungen im Caguán und das Erstarken der Guerilla waren Wasser auf die Mühlen von Präsident Àlvaro Uribe Vélez (2002–2010), der für zwei Amtsperioden die Regierung führte und als »Hardliner« bezeichnet wurde. Er wurde bereits im ersten Wahlgang zum Präsidenten gewählt und versprach dem kolumbianischen Volk, die »Terroristen auszurotten«. Für Uribe existierte kein interner Konflikt, sondern für ihn galt es, die Politik der »demokratischen Sicherheit« umzusetzen und die Guerilla mit militärischer Härte zu bekämpfen. Noch heute gibt es viele Kolumbianer, die der Meinung sind, dies sei die einzige Möglichkeit, dem Land wirklich Sicherheit und Frieden zu bringen. Unter Federführung der USA und gemäß ihren geo- und sicherheitspolitischen Interessen wurde während dieser Zeit der Plan Colombia entwickelt und umgesetzt. Der hauptsächlich militärisch ausgerichtete Maßnahmenkatalog zielte auf die Bekämpfung des Anbaus und Vertriebs von Kokain ab und sollte darüber hinaus zur Vernichtung der als Terroristen bezeichneten Guerilla führen. Zielsetzung und Auswirkungen des Plan Colombia waren von Beginn an umstritten. Staat und Bevölkerung litten unter der millionenfachen Binnenflucht, die ihre Ursache in der gewaltsamen Vertreibung der Landbevölkerung durch Paramilitärs und Guerillagruppen hatte. Uribe nahm Verhandlungen mit den mittlerweile in den »Vereinigten Bürgerwehren Kolumbiens« – AUC (Autodefensas Unidas de Colombia) organisierten Paramilitärs auf und erreichte im Jahr 2005 deren Demobilisierung, die von vielen bis heute als Pyrrhussieg angesehen wird. Über die Anzahl der unter Waffen stehenden Paramilitärs gab und gibt es widersprüchliche Aussagen. Rund 14.000 AUC-Kämpfer wurden im Zuge der Demobilisierung entwaffnet. Eine sinkende Präsenz der AUC in ihren Einflussgebieten konnte allerdings in der Folge nicht beobachtet werden. Nachfolgegruppen, die sich teils als kriminelle Banden (Bandas Criminales – Bacrim), teils als neue paramilitärische Gruppierungen wie die Gaitanistas organisierten, verbreiten heute in vielen Regionen Kolumbiens Angst und Schrecken. Gegen Ende der Regierungszeit Uribes und unter seinem Verteidigungsminister Juan Manuel Santos kam es in unvorstellbarem Ausmaß zu Morden an der Zivilbevölkerung. Die Toten wurden als falsos positivos, »falsche Gefallene«, bezeichnet: Arme Jugendliche wurden von Angehörigen des Militärs unter dem Vorwand, ihnen Arbeit zu verschaffen, in entlegene Gebiete des Landes gelockt, ermordet, in Uniformen gesteckt und als im Kampf gefallene Guerilleros ausgegeben, für die die Mörder ein Kopfgeld kassierten.